März 2024

SPD-Fraktion

So langsam naht der Frühling, die Tage werden wieder langer, die Temperaturen steigen und einige Lehren aus der Wintersaison sind gezogen. Die zurückliegende Winterperiode hat beim Thema Winterdienst einige Veränderungen mit sich gebracht. Die einst vertraglich gebundene Firma ist ausgestiegen und nicht mehr für die Stadt tätig. Die drei von dieser Firma zu erfüllenden Gebiets-Lose mussten neu vergeben werden. Die größte Neuerung ist, dass der städtische Bauhof nunmehr das Stadtgebiet von Calau selbst winterdienstlich betreut. Erste Erfahrungen diesbezüglich sind gut und eine enorme Verbesserung zum vorherigen Vertragspartner. Ein weiterer positiver Aspekt kommt noch hinzu – die Gesamtkosten für den Winterdienst werden sinken. Unseren Bürgerinnen und Bürgern wird dadurch auch eine finanzielle Entlastung ab der nächsten Winterperiode zugutekommen können. Den Bürgern, die sich über die große Kostensteigerung beim Winterdienst beschwert hatten, dürfte diese Entwicklung nur recht sein.

Bereits Geschichte ist die diesjährige Karnevalssession. Der CCC e.V. hat wieder einmal die Stadt Calau gut repräsentiert. Beim Umzug durch die eigene Stadt, als auch beim „Zug der fröhlichen Leute“ in Cottbus sorgte unser Karnevalsverein traditionell für gute Laune – trotz Wasser von oben. Dazu kamen noch das Zampern und die vielen Veranstaltungen in der Calauer Stadthalle, die wie immer an alle Generationen gerichtet waren.

Die zahlreichen Demonstrationen für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Zusammenleben in vielen auch kleinen Kommunen Deutschlands, sind ein gutes Zeichen für unsere Demokratie. Dass sich Menschen in so großer Zahl gegen Hass und Hetze und gegen Ausgrenzung von Bevölkerungsgruppen einsetzen, zeigt die breite Verwurzelung dieser Haltung in unserer Gesellschaft.  

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

Dezember 2023

SPD-Fraktion

Im Jahr 2023 hat sich sowohl in Calau als auch in der Welt viel ereignet. An dieser Stelle soll Calau aber im Fokus stehen. Am 1. Juli trat Marco Babenz, vormals Bauamtsleiter, als neugewähltes Stadtoberhaupt sein Amt an. Der Übergang vom Amtsvorgänger Werner Suchner verlief in guter Atmosphäre, was von allen Beteiligten als angenehm empfunden wurde. Mit Chris Heller konnte ein neuer Bauamtsleiter gefunden werden, der einen nahtlosen Übergang in diesem Bereich ermöglichte. In allen Novembersitzungen wurde über den städtischen Haushalt diskutiert, sowie bereits zuvor in den Fraktionen im Beisein der Kämmerin. Die finanzielle Situation der Stadt Calau ist angespannt – ein ausgeglichener Haushalt konnte jedoch erreicht werden. Somit stand dessen Beschluss Ende November nichts im Wege. Im neuen Wohnbaugebiet „Am Lindengarten“ stehen die Erschließungsarbeiten kurz vor dem Abschluss. Interessenten können ab dem Frühjahr 2024 auf 25 Bauparzellen unterschiedlicher Größe Wohnhäuser errichten. Der Kaufpreis wird bei 95 Euro pro Quadratmeter liegen. Für den „Schandfleck HdG“ bleibt die Aufgabe eine Lösung herbeizuführen, damit einer Vermarktung der Bauparzellen und einem angenehmen Wohnumfeld nichts entgegensteht.

Ein Ausblick auf das Jahr 2024 verheißt viel politische Arbeit. Stehen doch mit der Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni wichtige Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger an. Auf kommunaler Ebene werden der Kreistag, die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte neu gewählt. Damit ist der Wahlmarathon 2024 aber noch nicht beendet. Am 22. September folgt die Landtagswahl in Brandenburg.

Um Kraft und Schwung für das neue Jahr zu finden nutzen Sie die Weihnachtszeit sowie den Jahreswechsel zum reflektieren und entspannen. Das neue Jahr wartet mit neuen Herausforderungen.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

September 2023

SPD-Fraktion

Der Sitzungsturnus nach der Sommerpause hat im September wieder begonnen. Die Friedhofssatzung sowie die Friedhofsgebührensatzung für Calau und seine Ortsteile stehen erneut auf den Tagesordnungen und sollen möglichst Ende September in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Für die Nutzung der Feierhallen wird es -wie in der Vergangenheit auch – abgesenkte Preise geben. Die SPD-Fraktion hat den Vorschlag eingereicht für die Nutzung der Feierhalle auf dem Friedhof von Calau 280 Euro (bisher 250 Euro) und auf den Ortsteilen 80 Euro (bisher 50 Euro) zu berechnen. Die kalkulierten Preise bei diesen Positionen liegen bei ca. 480 Euro. Auch der Bereich der erneuerbaren Energien mit Windenergie- und Photovoltaikanlagen ist ein immer wiederkehrendes Thema in den kommunalpolitischen Gremien. Von Investoren wurden und werden verschiedene Projekte im Stadtgebiet an die Stadtverwaltung herangetragen und dazu müssen Entscheidungen getroffen werden. Mit der Handlungsrichtlinie zur Aufstellung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, die sich die Stadt Calau im letzten Jahr selbst gegeben hat, konnten wir bereits gute Erfahrungen bei der Steuerung der Projekte sammeln. Zusätzliche Anlagen sind in den nächsten Jahren zu erwarten und sollen auch den Bürgern sowie der Kommune einen Mehrwert bringen. Die Errichtung von Caravan-Stellflächen nebst sanitären Anlagen an der Ziegelstraße durch einen privaten Investor ist bauleitplanerisch durch die Stadtverordnetenversammlung angeschoben worden und wird in absehbarer Zeit erneut in den Ausschüssen behandelt. Von touristischer Seite ist dieses Vorhaben zu begrüßen, da schon seit geraumer Zeit über die Notwendigkeit von Flächen für diesen Zweck im Stadtgebiet diskutiert wird. Genießen Sie den Spätsommer!

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

Juni 2023

SPD-Fraktion

Nach gut dreizehn Jahren im Amt des Calauer Bürgermeisters verabschiedet sich Werner Suchner zum 30. Juni in den Ruhestand. Calau hat sich seit 2010 kontinuierlich weiterentwickelt und vieles konnte in die Tat umgesetzt werden, auch wenn nicht alle wünschenswerten Projekte zum Zuge kommen konnten. Die Politik besteht aus der Kunst des Machbaren, manches scheitert schlicht und einfach an den finanziellen Rahmenbedingungen der Kommune. Die Förderung von Calauer Künstler:innen durch Auftritts- und Ausstellungsmöglichkeiten hat Werner Suchner stets auf seiner Agenda gehabt. Sein Amtsnachfolger Marco Babenz konnte im ersten Wahlgang Anfang Mai auf Anhieb die meisten Stimmen auf sich vereinen und somit ein eindeutiges Ergebnis bei der Wahl erzielen. Er wurde von der SPD Calau in einer Listenvereinigung mit CDU und Ländlichen Wählern (LW) nominiert und als gemeinsamer Kandidat im Wahlkampf unterstützt. Das Bündeln der Kräfte für einen Kandidaten der Mitte hat die Mehrheit der Wähler:innen überzeugt. In der beginnenden Amtszeit ab Juli soll Calau weiterhin eine gute Entwicklung nehmen, gemeinsam gestaltet von Politik, Verwaltung und Bürgern.

Das Thema „Schandfleck HdG“ war an den Wahlkampfständen immer wieder ein Diskussionspunkt. Mit der Erschließung des Baugebiets am Lindengarten muss eine Entwicklung in dieser Sache eintreten um die Attraktivität des Bauareals nicht zu schmälern. Ein ganz großer Themenschwerpunkt war bei sehr vielen Ortsterminen das Verhältnis zwischen den Ortsteilen/Gemeindeteilen und der Kernstadt. Das Gefühl, dass den Dörfern wenig Beachtung für ihre Anliegen entgegengebracht wird, kam immer wieder zum Ausdruck. Ein engmaschiger Informationsaustausch ist wichtig, denn wir befinden uns gemeinsam im ländlichen Raum.

Ihnen allen wünschen wir einen angenehmen Sommer.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

März 2023

SPD-Fraktion

Die am 7. Mai stattfindende Bürgermeisterwahl in der Stadt Calau hat in den letzten Wochen viel Abstimmungsbedarf für die SPD Calau bedeutet. Es galt die Fragen zu beantworten, mit welchem Kandidaten wir uns der Wahl stellen wollen und gibt es eventuell Bewerber die auch parteiübergreifend getragen werden können. Schließlich haben wir uns mit der CDU und den Ländlichen Wählern darauf verständigt, einen gemeinsamen Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu nominieren. Dies wird über eine Listenvereinigung der drei Parteien erfolgen. Als geeignete Person wurde der gegenwärtige Calauer Bauamtsleiter Marco Babenz angesehen. Er bringt langjährige Erfahrung im öffentlichen Dienst mit, hat aber genauso eine handwerkliche Erstausbildung, kennt also die praktischen als auch die theoretischen Seiten der Berufswelt. Gute Voraussetzungen um im Bürgermeisteramt die vielfältigen Fassetten und Aufgaben sachgerecht bewerten und entscheiden zu können. Marco Babenz ist für uns ein Kandidat der Mitte, der die Fähigkeit mitbringt zu integrieren und unterschiedliche Interessen zusammenzuführen.

In der Stadtverordnetenversammlung Ende Januar wurde die Beschlussvorlage zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zum geplanten „Windpark Calau-Gollmitz“ mehrheitlich beschlossen. Einige Einwohner des Ortsteils Gollmitz waren bei dieser Sitzung anwesend und konnten sich die Argumente der einzelnen Fraktionen und Abgeordneten anhören. In Gollmitz gibt es zu diesem Thema natürlich unterschiedliche Meinungen, die in den anstehenden Planungsprozess einfließen sollen um eine breitestmögliche Akzeptanz zu erreichen. Wir als SPD-Fraktion werden mit dem Ortsbeirat sowie der bestehenden Bürgerinitiative das Gespräch suchen und die Argumente der Gollmitzer in unsere Bewertung einfließen lassen.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender